Grundsätzlich ist nicht eindeutig geregelt, wie lange eine einmal erteilte Einwilligung gültig ist. Mehrere Urteile in der Vergangenheit jedoch haben klar gestellt, dass eine erteilte Einwilligung nicht unbegrenzt gültig sein kann. Leider wurden dabei äußerst unterschiedliche Zeiträume zwischen 4 Wochen (Fax) und 10 Jahren angesetzt – es gibt also weiterhin keine brauchbare gerichtlich abgesicherte Angabe über die Gültigkeitsdauer. Ebenso vertreten einige Rechtsexperten den Standpunkt, dass eine einmal erteilte Einwilligung unbegrenzt gültig sein müsse, analog etwa zu einer Patientenverfügung.

Um in der Praxis einen Anhaltspunkt zu haben, empfehlen wir, bislang ungenutzte Adressen mit Einwilligungen, die älter sind als 1 Jahr, nicht plötzlich mit Werbung anzuschreiben, sondern besser endgültig aus der Verteilerliste zu entfernen. Da man davon ausgehen kann, dass der Abonnent sich nach dieser Zeit weder an die Erteilung der Einwilligung erinnert, noch ein weiteres Interesse an daran haben dürfte nun endlich doch die Werbe E-Mails des Versenders zu erhalten, sollte man unnötige Beschwerden und Spambewertungen vermeiden.

Posted in: Rechtliches

English EN Deutsch DE